GEPÄCKSYSTEM
Europäisches Patent · EP4062793 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4062793
- Anmeldenummer
- EP22162500
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.03.2022
- Veröffentlicht
- 28.09.2022
- Erteilt
- 20.12.2023
- Gelöscht
- 23.10.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A45C 13/12 (2006.01)A45C 13/02 (2006.01)A41H 37/02 (2006.01)A45C 13/36 (2006.01)A45C 7/00 (2006.01)
- Priorität
- US 202117208508 22.03.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2025
- 30.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.10.2024
- 20.12.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.12.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LOMBARDI, Nicholas James
AUSTIN, 78735, US
DOW, John Warren
AUSTIN, 78735, US
CIESZKO, Michael Christopher
AUSTIN, 78735, US
BULLOCK, Dustin
AUSTIN, 78735, US
NICHOLS, Steve Charles
AUSTIN, 78735, US
BONDHUS, Andy
AUSTIN, 78735, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.