DRUCKDETEKTIONSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4063822 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4063822
- Anmeldenummer
- EP22162905
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.03.2022
- Veröffentlicht
- 28.09.2022
- Erteilt
- 18.12.2024
- Schutz endet spätestens
- 17.03.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- G01L 19/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2021048866 23.03.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026
- 29.10.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2025
- 01.04.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2025
- 06.01.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Katzarov SA, Geneva Business Center, Avenue des Morgines 12, 1213 Petit-Lancy
Veröffentlicht in Swissreg am 06.01.2025
- 18.12.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
IMAI, Hiroshi
Saitama, 361-0037, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.