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Europäisches Patent · EP4064153 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4064153
- Anmeldenummer
- EP20907591
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.11.2020
- Veröffentlicht
- 28.09.2022
- Erteilt
- 04.09.2024
- Gelöscht
- 25.06.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G06Q 10/0639 (2023.01)G06F 3/01 (2006.01)G06V 40/18 (2022.01)
- Priorität
- JP 2019234345 25.12.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2020/043793 25.11.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/131465 01.07.2021
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 16.07.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.07.2025
- 25.06.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.06.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025
- 04.09.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.09.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
IIZUKA Yusuke
Kawasaki-shi, Kanagawa 213-8511, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.