MECHATRONISCHER SCHLÜSSEL
Europäisches Patent · EP4067608 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4067608
- Anmeldenummer
- EP22161696
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.03.2022
- Veröffentlicht
- 05.10.2022
- Erteilt
- 01.05.2024
- Schutz endet spätestens
- 10.03.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- E05B 19/04 (2006.01)G07C 9/00 (2020.01)E05B 35/14 (2006.01)E05B 49/00 (2006.01)E05B 47/06 (2006.01)E05B 47/00 (2006.01)E05B 35/00 (2006.01)
- Priorität
- CH 3292021 29.03.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026
- 01.04.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2025
- 12.03.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.03.2025
- 28.05.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- LUMI IP GmbH, Rodtmattstrasse 45, 3014 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 28.05.2024
- 01.05.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.