WÄRMEERZEUGER MIT EFFIZIENTEM WÄRMEAUSTAUSCH
Europäisches Patent · EP4067740 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4067740
- Anmeldenummer
- EP22164690
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.03.2022
- Veröffentlicht
- 05.10.2022
- Erteilt
- 17.12.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F23B 30/00 (2006.01)F23B 50/12 (2006.01)F23B 60/02 (2006.01)F23B 80/00 (2006.01)F24B 1/185 (2006.01)F24B 1/189 (2006.01)F24B 5/02 (2006.01)
- Priorität
- IT 202100008072 31.03.2021IT 202100015506 14.06.2021
- Anmeldesprache
- Italienisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.10.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.10.2026
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 17.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
PIAZZETTA, Carlo
31011 Asolo (Treviso), IT
CONTE, Francesco
31011 Asolo (Treviso), IT
GALLINA, Stefano
31011 Asolo (Treviso), IT
GAZZOLA, Tommaso
31011 Asolo (Treviso), IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.