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Europäisches Patent · EP4067818 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4067818
- Anmeldenummer
- EP21166123
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.03.2021
- Veröffentlicht
- 05.10.2022
- Erteilt
- 28.08.2024
- Gelöscht
- 23.10.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01C 11/02 (2006.01)G01C 15/00 (2006.01)G03B 37/04 (2021.01)G03B 19/02 (2021.01)G03B 17/56 (2021.01)G03B 37/02 (2021.01)G06V 10/143 (2022.01)G06V 10/145 (2022.01)G06V 20/64 (2022.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2025
- 09.07.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.07.2025
- 28.08.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 28.08.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
STIGWALL, Johan
9008 St. Gallen
JENSEN, Thomas
9400 Rorschach
SCHWENDENER, Andreas
7000 Chur
YANG, Zheng
88046 Friedrichshafen, DE
SCHRÖDER, Marco
9315 Neukirch
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.