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Europäisches Patent · EP4068228 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4068228
Anmeldenummer
EP22164831
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.03.2022
Veröffentlicht
05.10.2022
Erteilt
12.06.2024
Gelöscht
23.10.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G07C 9/00 (2020.01)
E05B 63/20 (2006.01)
E05B 47/06 (2006.01)
E05B 17/00 (2006.01)
E05B 59/00 (2006.01)
E05B 47/00 (2006.01)
E05C 9/00 (2006.01)
E05B 17/10 (2006.01)
E05B 15/00 (2006.01)
Priorität
GB 202104757 01.04.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.10.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2025

  2. 23.04.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.04.2025

  3. 12.06.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.06.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Sehdeva, Richard

Wolverhampton WV9 5GB, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.