LICHTEMITTIERENDES HALBLEITERELEMENT

Europäisches Patent · EP4068398 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4068398
Anmeldenummer
EP22170458
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.02.2008
Veröffentlicht
05.10.2022
Erteilt
07.10.2026
Schutz endet spätestens
31.01.2028
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
H10H 20/831 (2025.01)
Priorität
JP 2007023568 01.02.2007
JP 2007044801 25.02.2007
Abgezweigt von
EP18193709
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 07.10.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2026

Beteiligte

Inhaberin

NICHIA CORPORATION

491-100 Oka Kaminaka-cho Anan-shi, Tokushima 774-8601, JP

Erfinderin/Erfinder

SANO, Masahiko

Tokushima, 774-8601, JP

SAKAMOTO, Takahiko

Tokushima, 774-8601, JP

EMURA, Keiji

Tokushima, 774-8601, JP

KADAN, Katsuyoshi

Tokushima, 774-8601, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.