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Europäisches Patent · EP4068614 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4068614
Anmeldenummer
EP22161408
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.03.2022
Veröffentlicht
05.10.2022
Erteilt
15.11.2023
Gelöscht
24.10.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H02P 7/03 (2016.01)
H02P 29/024 (2016.01)
Priorität
TW 110112010 31.03.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    24.10.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2025

  2. 25.09.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.09.2024

  3. 15.11.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.11.2023

Beteiligte

Inhaberin

Basso Industry Corp.

No. 24, Gongyequ 36th Rd., Xitun Dist., Taichung City 40768, TW

Erfinderin/Erfinder

Hung, Chong-kun

Taichung City 40768, TW

Shih, Chun-min

Taichung City 40768, TW

Tsai, Cheng-en

Taichung City 40768, TW

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.