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Europäisches Patent · EP4069392 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4069392
Anmeldenummer
EP21711538
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.03.2021
Veröffentlicht
12.10.2022
Erteilt
13.12.2023
Gelöscht
23.10.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A63H 3/00 (2006.01)
Priorität
DK PA202070158 10.03.2020
PCT-Anmeldung
PCT/EP2021/056052 10.03.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2021/180789 16.09.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.10.2024
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024

  2. 23.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024

  3. 13.12.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.12.2023

Beteiligte

Inhaberin

Lego A/S

LEGO A/S

Aastvej 1, 7190 Billund, DK

Erfinderin/Erfinder

KIRK, Henning

7190 Billund, DK

WELLEJUS, René Christensen

7190 Billund, DK

NOBERT, Troels

7190 Billund, DK

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.