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Europäisches Patent · EP4069603 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4069603
- Anmeldenummer
- EP20825242
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.12.2020
- Veröffentlicht
- 12.10.2022
- Erteilt
- 19.03.2025
- Gelöscht
- 23.07.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 39/16 (2006.01)B65D 41/04 (2006.01)
- Priorität
- IT 201900023058 05.12.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2020/061483 04.12.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/111375 10.06.2021
- Anmeldesprache
- Italienisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.07.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2026
- 28.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2026
- 19.03.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 19.03.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GIOVANNINI, Marco
2152 Luxembourg, LU
VIALE, Luca
15122 Alessandria (AL), IT
COSTANTINI, Michela
13040 Saluggia (VC), IT
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