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Europäisches Patent · EP4071302 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4071302
Anmeldenummer
EP22163953
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.03.2022
Veröffentlicht
12.10.2022
Erteilt
03.05.2023
Gelöscht
23.10.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E01C 23/088 (2006.01)
E01C 23/12 (2006.01)
Priorität
DE 102021001760 06.04.2021
DE 102021118786 20.07.2021
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.10.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.10.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2025

  2. 13.03.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.03.2024

  3. 03.05.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.05.2023

Beteiligte

Inhaberin

BOMAG GmbH

Hellerwald, 56154 Boppard, DE

Erfinderin/Erfinder

Muders, Nils

56154 Boppard, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.