FRÄSWALZENKASTENEINHEIT

Europäisches Patent · EP4071303 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4071303
Anmeldenummer
EP22163954
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.03.2022
Veröffentlicht
12.10.2022
Erteilt
14.06.2023
Gelöscht
23.10.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E01C 23/088 (2006.01)
E01C 23/12 (2006.01)
Priorität
DE 102021001762 06.04.2021
DE 102021119541 28.07.2021
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.10.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.10.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2025

  2. 24.04.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024

  3. 14.06.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.06.2023

Beteiligte

Inhaberin

BOMAG GmbH

Hellerwald, 56154 Boppard, DE

Erfinderin/Erfinder

Thelen, Thomas

56154 Boppard, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.