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Europäisches Patent · EP4074354 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4074354
Anmeldenummer
EP22176777
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.12.2016
Veröffentlicht
19.10.2022
Erteilt
10.09.2025
Schutz endet spätestens
28.12.2036
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
A61M 5/24 (2006.01)
A61M 5/20 (2006.01)
Priorität
EP 15203132 30.12.2015
EP 15203137 30.12.2015
Abgezweigt von
EP16822214
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.07.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2026

  2. 01.01.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.12.2025 → 31.12.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026

  3. 10.09.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.09.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

FABRICIUS, Paul Erik

7500 Holstebro, DK

MADSEN, Flemming

9200 Aalborg SV, DK

OLESEN, Jan

7500 Holstebro, DK

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.