AUSRICHTUNGSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4074636 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4074636
- Anmeldenummer
- EP20897663
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.10.2020
- Veröffentlicht
- 19.10.2022
- Erteilt
- 16.04.2025
- Gelöscht
- 27.05.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65H 23/188 (2006.01)B31B 70/10 (2017.01)B31B 70/64 (2017.01)B31B 70/26 (2017.01)B31B 70/00 (2017.01)B31B 155/00 (2017.01)B31B 160/20 (2017.01)
- Priorität
- JP 2019223720 11.12.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2020/037446 01.10.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/117321 17.06.2021
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.05.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 27.05.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026
- 25.02.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2026
- 16.04.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 16.04.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
OHNISHI, Yuji
Kyoto-shi, Kyoto 601-8213, JP
NAGASAWA, Toshiki
Kyoto-shi, Kyoto 601-8213, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.