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Europäisches Patent · EP4074900 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4074900
Anmeldenummer
EP22168317
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.04.2022
Veröffentlicht
19.10.2022
Erteilt
06.09.2023
Gelöscht
25.11.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E02F 9/22 (2006.01)
B66F 9/22 (2006.01)
F15B 21/041 (2019.01)
B66F 9/06 (2006.01)
B66F 9/065 (2006.01)
F15B 19/00 (2006.01)
Priorität
FR 2103884 15.04.2021
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.11.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.11.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.11.2025

  2. 17.07.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2024

  3. 06.09.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.09.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BAERST, Bruno

44118 LA CHEVROLIERE, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.