WASSERFAHRZEUG

Europäisches Patent · EP4077119 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4077119
Anmeldenummer
EP21836641
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.12.2021
Veröffentlicht
26.10.2022
Erteilt
08.11.2023
Schutz endet spätestens
13.12.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
B63B 32/10 (2020.01)
Priorität
EP 20472018 17.12.2020
PCT-Anmeldung
PCT/IB2021/061710 14.12.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/130204 23.06.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.01.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026

  2. 01.01.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025

  3. 18.09.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2024

  4. 08.11.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.11.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

VELEV, Ivaylo Emilov

1113 Sofia, BG

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.