MEDIZINISCHES VORRICHTUNGSSYSTEM
Europäisches Patent · EP4079252 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4079252
- Anmeldenummer
- EP20901423
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.10.2020
- Veröffentlicht
- 26.10.2022
- Erteilt
- 27.08.2025
- Gelöscht
- 27.05.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61B 50/20 (2016.01)A61M 25/01 (2006.01)
- Priorität
- CN 201911300600 17.12.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2020/123751 26.10.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/120852 24.06.2021
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 08.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2026
- 27.05.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 27.05.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026
- 27.08.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 27.08.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TANG, Huiqiang
Shenzhen, Guangdong 518000, CN
LI, Anning
Shenzhen, Guangdong 518000, CN
SHAO, Ge
Shenzhen, Guangdong 518000, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.