ELEKTROLYTISCHER KONDENSATOR

Europäisches Patent · EP4080532 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4080532
Anmeldenummer
EP20902034
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.12.2020
Veröffentlicht
26.10.2022
Erteilt
18.09.2024
Gelöscht
23.07.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01G 9/042 (2006.01)
H01G 9/055 (2006.01)
H01G 9/145 (2006.01)
H01G 9/045 (2006.01)
H01G 9/035 (2006.01)
H01G 9/15 (2006.01)
Priorität
JP 2019228355 18.12.2019
PCT-Anmeldung
PCT/JP2020/046933 16.12.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/125220 24.06.2021
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.07.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.07.2025

  2. 23.07.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.07.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2025

  3. 18.09.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

YOSHIDA, Atsushi

Tokyo 141-8605, JP

TOMINAGA, Makoto

Tokyo 141-8605, JP

NAGAHARA, Kazuhiro

Tokyo 141-8605, JP

KOSEKI, Kazuya

Tokyo 141-8605, JP

HATAE, Tatsuru

Tokyo 141-8605, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.