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Europäisches Patent · EP4081075 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4081075
- Anmeldenummer
- EP21754674
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.01.2021
- Veröffentlicht
- 02.11.2022
- Erteilt
- 05.03.2025
- Gelöscht
- 25.08.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47F 13/06 (2006.01)B25J 1/04 (2006.01)
- Priorität
- US 202062972364 P 10.02.2020US 202117153167 20.01.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2021/015168 27.01.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/162853 19.08.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.08.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.08.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.08.2026
- 14.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.01.2026
- 05.03.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 05.03.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SMITH, Robert F.
Bridgeport, Connecticut 06610, US
BUCKLEY, James M.
Bridgeport, Connecticut 06610, US
PATTERSON, Joseph K.
Bridgeport, Connecticut 06610, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.