DISPOSITIF ET PROCÉDÉ DE PESAGE
Europäisches Patent · EP4081768 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4081768
- Anmeldenummer
- EP21725569
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.04.2021
- Veröffentlicht
- 02.11.2022
- Erteilt
- 07.06.2023
- Gelöscht
- 23.11.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01G 19/44 (2006.01)
- Priorität
- FR 2003832 16.04.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/FR2021/050661 15.04.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/209720 21.10.2021
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.11.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.11.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2024
- 24.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024
- 17.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2024
- 07.06.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.06.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
FAUSSARD, Guillaume
92130 ISSY LES MOULINEAUX, FR
CUNIASSE, Pierre-Antoine
92130 ISSY LES MOULINEAUX, FR
PREMEL, Xavier
92130 ISSY LES MOULINEAUX, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.