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Europäisches Patent · EP4082481 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4082481
Anmeldenummer
EP22170956
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.04.2022
Veröffentlicht
02.11.2022
Erteilt
17.04.2024
Gelöscht
25.11.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61F 2/24 (2006.01)
A61B 17/122 (2006.01)
Priorität
US 202163182167 P 30.04.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.11.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.11.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.11.2025

  2. 26.02.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.02.2025

  3. 17.04.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ABUNASSAR, Chad

San Francisco, California 94103, US

MCCOY, Jill

Los Altos, California 94024, US

GONZALES, Gabriel

Milpitas, California 95035, US

JAIN, Samir

Mount View, California 94040, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.