BRILLENGLASMESSGERÄT UND BRILLENGLASMESSPROGRAMM
Europäisches Patent · EP4083594 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4083594
- Anmeldenummer
- EP20906583
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.12.2020
- Veröffentlicht
- 02.11.2022
- Erteilt
- 23.07.2025
- Gelöscht
- 23.07.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01M 11/00 (2006.01)G01M 11/02 (2006.01)G02C 13/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2019237367 26.12.2019JP 2019237368 26.12.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2020/047535 18.12.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/132101 01.07.2021
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.07.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2026
- 04.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.06.2026
- 23.07.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MIZUNO Katsuyasu
Gamagori-shi Aichi 443-0038, JP
KOBAYASHI Toshihiro
Gamagori-shi Aichi 443-0038, JP
TOCHIKUBO Yujiro
Gamagori-shi Aichi 443-0038, JP
MATSUBARA Yuichi
Gamagori-shi Aichi 443-0038, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.