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Europäisches Patent · EP4085171 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4085171
- Anmeldenummer
- EP21702651
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.01.2021
- Veröffentlicht
- 09.11.2022
- Erteilt
- 30.07.2025
- Schutz endet spätestens
- 28.01.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- E01D 19/04 (2006.01)
- Priorität
- DE 102020201078 29.01.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/052079 29.01.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/152073 05.08.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 11.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.06.2026
- 01.02.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2026
- 25.09.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Troesch Scheidegger Werner AG, Patent- und Markenanwälte, Schwäntenmos 14, 8126 Zumikon
Veröffentlicht in Swissreg am 25.09.2025
- 30.07.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 30.07.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BRAUN, Christian
83607 Holzkirchen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.