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Europäisches Patent · EP4086168 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4086168
Anmeldenummer
EP22171367
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.05.2022
Veröffentlicht
09.11.2022
Erteilt
12.11.2025
Schutz endet spätestens
02.05.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
B64C 25/26 (2006.01)
B64C 25/30 (2006.01)
Priorität
GB 202106348 04.05.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026

  2. 12.11.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.11.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Venn, Robert

Bristol,, BS34 7PA, GB

Mounty, Andy

Bristol,, BS34 7PA, GB

Tizac, Laurent

31060 Toulouse Cedex 09, FR

Marples, Matthew

Bristol,, BS34 7PA, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.