DATENSCHUTZ FÜR RICHTUNGSDATEN

Europäisches Patent · EP4086797 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4086797
Anmeldenummer
EP21211945
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.12.2021
Veröffentlicht
09.11.2022
Erteilt
04.02.2026
Schutz endet spätestens
01.12.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
G06F 21/62 (2013.01)
H04W 4/02 (2018.01)
H04W 12/02 (2009.01)
Priorität
US 202117313331 06.05.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 04.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.02.2026

Beteiligte

Inhaberin

SAP SE

Dietmar-Hopp-Allee 16, 69190 Walldorf, DE

Erfinderin/Erfinder

WEGGENMANN, Benjamin

69190 Walldorf, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.