ELEKTRISCHER SCHALTER

Europäisches Patent · EP4088296 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4088296
Anmeldenummer
EP20845622
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.12.2020
Veröffentlicht
16.11.2022
Erteilt
20.03.2024
Gelöscht
23.07.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01H 13/60 (2006.01)
Priorität
IT 201900025549 24.12.2019
PCT-Anmeldung
PCT/IB2020/062438 24.12.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/130720 01.07.2021
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.07.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.07.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2025

  2. 29.01.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.01.2025

  3. 20.03.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.03.2024

Beteiligte

Inhaberin

Vimar S.p.A.

Viale Vicenza, 14, 36063 Marostica (VI), IT

Erfinderin/Erfinder

VOLPATO, Alberto

36064 Colceresa (VI), IT

CAVALLI, Antonio

36063 Marostica (VI), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.