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Europäisches Patent · EP4088691 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4088691
- Anmeldenummer
- EP22183126
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.10.2015
- Veröffentlicht
- 16.11.2022
- Erteilt
- 06.08.2025
- Gelöscht
- 27.05.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61F 2/24 (2006.01)A61M 25/01 (2006.01)A61B 90/00 (2016.01)
- Priorität
- EP 14188714 13.10.2014EP 14196855 08.12.2014
- Abgezweigt von
- EP15791513
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2026
- 27.05.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 27.05.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026
- 06.08.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 06.08.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DELALOYE, Stephane
8180 Bulach
HEFTI, Jean-Luc
1400 Cheseaux-Noreaz
LOMBARDI, Fabien
1024 Ecublens
SIMONIN, Pierre
25650 Montflovin, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.