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Europäisches Patent · EP4088862 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4088862
- Anmeldenummer
- EP22151499
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.01.2022
- Veröffentlicht
- 16.11.2022
- Erteilt
- 04.12.2024
- Schutz endet spätestens
- 13.01.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- B24B 23/04 (2006.01)B24B 47/12 (2006.01)F16H 25/10 (2006.01)F16H 27/02 (2006.01)F16H 53/02 (2006.01)
- Priorität
- US 202117152976 20.01.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.02.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2026
- 15.10.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.10.2025
- 01.02.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2025
- 04.12.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 04.12.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
McLain, Scott S.
Mukwonago, WI 53149, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.