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Europäisches Patent · EP4089406 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4089406
Anmeldenummer
EP20912043
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.12.2020
Veröffentlicht
16.11.2022
Erteilt
11.02.2026
Schutz endet spätestens
23.12.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
G01N 27/30 (2006.01)
G01N 27/333 (2006.01)
Priorität
JP 2020003117 10.01.2020
PCT-Anmeldung
PCT/JP2020/048407 24.12.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/140933 15.07.2021
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

UCHIYAMA, Kenichi

Kobe-shi, Hyogo 651-0073, JP

KOJIMA, Junko

Kobe-shi, Hyogo 651-0073, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.