AEROSOLBEREITSTELLUNGSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4090186 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4090186
- Anmeldenummer
- EP21794328
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.10.2021
- Veröffentlicht
- 23.11.2022
- Erteilt
- 03.12.2025
- Schutz endet spätestens
- 11.10.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- A24F 40/42 (2020.01)A24F 40/20 (2020.01)
- Priorität
- GB 202016480 16.10.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/078202 12.10.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/079040 21.04.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.10.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2026
- 03.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 03.12.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BUREAU, David
London Greater London WC2R 3LA, GB
SHERIDAN, James
London Greater London WC2R 3LA, GB
LOCHTMAN, Daniel
London Greater London WC2R 3LA, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.