PRIMÄRBEHÄLTERANORDNUNG MIT INTEGRIERTEM FLUIDWEG

Europäisches Patent · EP4090402 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4090402
Anmeldenummer
EP21705693
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.01.2021
Veröffentlicht
23.11.2022
Erteilt
02.04.2025
Gelöscht
25.08.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61M 5/00 (2006.01)
A61M 5/32 (2006.01)
A61M 5/31 (2006.01)
A61M 5/34 (2006.01)
A61M 5/28 (2006.01)
Priorität
US 202062961933 P 16.01.2020
PCT-Anmeldung
PCT/US2021/013017 12.01.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2021/146154 22.07.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.08.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.08.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.08.2026

  2. 11.02.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2026

  3. 02.04.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.04.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

DAVIS, Tommy Gene

Athens, TX 75751, US

VORA, Rohit

Exton, PA 19341, US

HEZKIAHU, Ran

4668346 Herzliya, IL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.