ZYLINDERSCHLOSS

Europäisches Patent · EP4090817 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4090817
Anmeldenummer
EP21700657
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.01.2021
Veröffentlicht
23.11.2022
Erteilt
14.06.2023
Gelöscht
24.08.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05B 17/20 (2006.01)
E05B 9/04 (2006.01)
Priorität
NL 2024697 17.01.2020
PCT-Anmeldung
PCT/NL2021/050027 18.01.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2021/145770 22.07.2021
Anmeldesprache
Niederländisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.08.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2024

  2. 24.04.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024

  3. 14.06.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.06.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

OVERBEEKE, Cornelis Jacobus Johannes Marinus

6942 SE Didam, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.