MACHINE DE FENAISON À MULTIPLES SEGMENTS

Europäisches Patent · EP4091429 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4091429
Anmeldenummer
EP22173525
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.05.2022
Veröffentlicht
23.11.2022
Erteilt
04.09.2024
Gelöscht
23.12.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A01D 78/10 (2006.01)
A01B 73/04 (2006.01)
Priorität
FR 2105155 18.05.2021
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.12.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.12.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2025

  2. 16.07.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.07.2025

  3. 04.09.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.09.2024

Beteiligte

Inhaberin

Kuhn SAS

4 impasse des Fabriques, 67700 Saverne, FR

Erfinderin/Erfinder

KOEPPEL, Frédéric

67270 HOCHFELDEN, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.