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Europäisches Patent · EP4091511 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4091511
Anmeldenummer
EP21174971
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.05.2021
Veröffentlicht
23.11.2022
Erteilt
02.07.2025
Schutz endet spätestens
19.05.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2027
IPC-Klassen
A47K 10/32 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.06.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2026

  2. 18.05.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2026

  3. 18.08.2025

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    LermerRaible Patent- und Rechtsanwalts PartGmbB (DE), c/o ZEOH GmbH, Blegistrasse 15, 6340 Baar

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.08.2025

  4. 02.07.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.07.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Wehner, Jürgen

91522 Ansbach, DE

Winter, Ingolf

66557 Illingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.