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Europäisches Patent · EP4091574 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4091574
- Anmeldenummer
- EP20792272
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.09.2020
- Veröffentlicht
- 23.11.2022
- Erteilt
- 31.12.2025
- Schutz endet spätestens
- 27.09.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2026
- IPC-Klassen
- A61C 5/44 (2017.01)A61C 19/04 (2006.01)G01B 11/02 (2006.01)G01B 17/00 (2006.01)
- Priorität
- KR 20200005781 16.01.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/KR2020/013171 28.09.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/145535 22.07.2021
- Anmeldesprache
- Koreanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
LEE, In Whan
Ansan-si Gyeonggi-do 15462, KR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.