BOGENFÖRMIGES VERSTELLSCHLOSS
Europäisches Patent · EP4092311 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4092311
- Anmeldenummer
- EP20914716
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.10.2020
- Veröffentlicht
- 23.11.2022
- Erteilt
- 30.04.2025
- Gelöscht
- 27.05.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16M 11/06 (2006.01)F16M 11/16 (2006.01)G09F 9/302 (2006.01)G09F 9/33 (2006.01)E05B 65/00 (2006.01)
- Priorität
- CN 202010054703 17.01.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2020/121067 15.10.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/143225 22.07.2021
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.05.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 27.05.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026
- 11.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2026
- 30.04.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WAN, Yongguang
Shenzhen, Guangdong 518103, CN
XIAO, Yulong
Shenzhen, Guangdong 518103, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.