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Europäisches Patent · EP4093301 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4093301
Anmeldenummer
EP20915946
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.12.2020
Veröffentlicht
30.11.2022
Erteilt
22.04.2026
Schutz endet spätestens
15.12.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
A61B 17/17 (2006.01)
A61B 17/04 (2006.01)
A61B 17/00 (2006.01)
Priorität
US 202016750259 23.01.2020
PCT-Anmeldung
PCT/US2020/065187 16.12.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/150325 29.07.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

CAMPAGNOLI, Alexander

85609 Aschheim, DE

KEUPER, Ronja

81675 Munchen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.