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Europäisches Patent · EP4093489 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4093489
- Anmeldenummer
- EP21705737
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.01.2021
- Veröffentlicht
- 30.11.2022
- Erteilt
- 12.06.2024
- Gelöscht
- 26.08.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61N 1/05 (2006.01)A61N 1/36 (2006.01)
- Priorität
- US 202016752274 24.01.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2021/013889 19.01.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/150480 29.07.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.08.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 26.08.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2025
- 23.04.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 23.04.2025
- 12.06.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 12.06.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HISSONG, James Britton
Jacksonville, Florida 32216, US
SCHEINER, Avram
Jacksonville, Florida 32216, US
HAAG, Rebecca J.
Jacksonville, Florida 32216, US
SCHULHAUSER, Randal C.
Jacksonville, Florida 32216, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.