VERSCHLUSSVORRICHTUNG FÜR KARTONBEHÄLTER
Europäisches Patent · EP4097017 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4097017
- Anmeldenummer
- EP21701147
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.01.2021
- Veröffentlicht
- 07.12.2022
- Erteilt
- 30.09.2026
- Schutz endet spätestens
- 25.01.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- B65D 5/74 (2006.01)B65D 55/16 (2006.01)B65D 41/04 (2006.01)B65D 41/34 (2006.01)
- Priorität
- EP 20153936 27.01.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/051737 26.01.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/151880 05.08.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.09.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ENEMARK, Frode
8600 Silkeborg, DK
LAUHOF, Sebastian
38179 Groß Schwülper, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.