RIECHSTOFFVERBINDUNG
Europäisches Patent · EP4097199 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4097199
- Anmeldenummer
- EP21716782
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.04.2021
- Veröffentlicht
- 07.12.2022
- Erteilt
- 29.10.2025
- Schutz endet spätestens
- 11.04.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2027
- IPC-Klassen
- C11B 9/00 (2006.01)C07C 49/647 (2006.01)
- Priorität
- EP 20169386 14.04.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/059454 12.04.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/209393 21.10.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 09.09.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2026
- 01.05.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.04.2026 → 30.04.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2026
- 29.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.