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Europäisches Patent · EP4097358 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4097358
Anmeldenummer
EP21700064
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.01.2021
Veröffentlicht
07.12.2022
Erteilt
07.02.2024
Gelöscht
26.08.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16B 5/06 (2006.01)
F04B 53/16 (2006.01)
F04B 53/22 (2006.01)
F16B 21/07 (2006.01)
Priorität
GB 202001238 29.01.2020
PCT-Anmeldung
PCT/GB2021/050023 05.01.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2021/152285 05.08.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.08.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    26.08.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2025

  2. 18.12.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2024

  3. 07.02.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.02.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SHARPSTONE, Joseph

Sussex BN27 3WA, GB

MABON, Jack

Sussex BN27 3WA, GB

FORSHAW, Chris

Sussex BN27 3WA, GB

CAPON, Philip

Sussex BN27 3WA, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.