HALTERUNG ZUR BEFESTIGUNG EINER VORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4097358 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4097358
- Anmeldenummer
- EP21700064
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.01.2021
- Veröffentlicht
- 07.12.2022
- Erteilt
- 07.02.2024
- Gelöscht
- 26.08.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16B 5/06 (2006.01)F04B 53/16 (2006.01)F04B 53/22 (2006.01)F16B 21/07 (2006.01)
- Priorität
- GB 202001238 29.01.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2021/050023 05.01.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/152285 05.08.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.08.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 26.08.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2025
- 18.12.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2024
- 07.02.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.02.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SHARPSTONE, Joseph
Sussex BN27 3WA, GB
MABON, Jack
Sussex BN27 3WA, GB
FORSHAW, Chris
Sussex BN27 3WA, GB
CAPON, Philip
Sussex BN27 3WA, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.