VORRICHTUNGEN UND SYSTEM
Europäisches Patent · EP4097696 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4097696
- Anmeldenummer
- EP21791370
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.10.2021
- Veröffentlicht
- 07.12.2022
- Erteilt
- 24.01.2024
- Schutz endet spätestens
- 13.10.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- G08B 13/06 (2006.01)G08B 13/16 (2006.01)G08B 13/24 (2006.01)G08B 29/18 (2006.01)G01S 13/88 (2006.01)G08B 21/04 (2006.01)
- Priorität
- US 202063092157 P 15.10.2020US 202063092149 P 15.10.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/078451 14.10.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/079170 21.04.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 03.02.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.02.2026
- 10.06.2025
Weiterbehandlung beantragt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.06.2025
- 10.06.2025
Schutztitelstatus
- Schutztitelstatus
- Gelöscht → Aktiv
- Löschdatum
- 23.05.2025 (entfernt)
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 10.06.2025
- 23.05.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.05.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2025
- 04.12.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.12.2024
- 24.01.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.01.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.