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Europäisches Patent · EP4098432 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4098432
- Anmeldenummer
- EP22185400
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.01.2017
- Veröffentlicht
- 07.12.2022
- Erteilt
- 09.04.2025
- Gelöscht
- 25.08.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B30B 7/04 (2006.01)B21D 39/04 (2006.01)B30B 15/04 (2006.01)
- Priorität
- DE 102016102275 10.02.2016
- Abgezweigt von
- EP17702324
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.08.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.08.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.08.2026
- 18.02.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2026
- 09.04.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 09.04.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BAUMGARTNER, Carsten
35321 Laubach, DE
HEJPLIK, Vaclav
63128 Dietzenbach, DE
ZIENTEK, Lukas
61200 Wölfersheim, DE
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