OPTISCHES UNTERWASSERKOMMUNIKATIONSSYSTEM
Europäisches Patent · EP4099582 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4099582
- Anmeldenummer
- EP20916302
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.01.2020
- Veröffentlicht
- 07.12.2022
- Erteilt
- 25.03.2026
- Schutz endet spätestens
- 26.01.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- H04B 10/11 (2013.01)H04B 10/69 (2013.01)H04B 13/02 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2020/002850 27.01.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/152678 05.08.2021
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.03.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SATO Keiko
Kyoto-shi, Kyoto 604-8511, JP
NISHIMURA Naoki
Kyoto-shi, Kyoto 604-8511, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.