ELÉMENT DE GARNISSAGE
Europäisches Patent · EP4101702 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4101702
- Anmeldenummer
- EP22177942
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.06.2022
- Veröffentlicht
- 14.12.2022
- Erteilt
- 08.01.2025
- Gelöscht
- 27.01.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60R 13/02 (2006.01)B60Q 3/14 (2017.01)B32B 3/26 (2006.01)B32B 7/12 (2006.01)B32B 27/20 (2006.01)B32B 27/12 (2006.01)B32B 27/30 (2006.01)B60Q 3/54 (2017.01)
- Priorität
- FR 2106111 10.06.2021
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.01.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 27.01.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 27.01.2026
- 19.11.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2025
- 08.01.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 08.01.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GARCIO, Valerio
46920 MISLATA, VALENCIA, ES
CONEJERO NAVARRO, Efrain
46901 VALENCIA, ES
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.