VERRIEGELUNGSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4102013 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4102013
- Anmeldenummer
- EP22187879
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.11.2018
- Veröffentlicht
- 14.12.2022
- Erteilt
- 27.03.2024
- Gelöscht
- 25.06.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E05B 83/30 (2014.01)E05C 9/04 (2006.01)E05C 9/20 (2006.01)E05B 77/38 (2014.01)
- Priorität
- US 201762599162 P 15.12.2017
- Abgezweigt von
- EP18821856
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.06.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025
- 12.02.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.02.2025
- 27.03.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.03.2024
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
MINNICH, David A.
Lincoln University, PA 19352, US
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