ENDGERÄT UND MESSVERFAHREN

Europäisches Patent · EP4102882 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4102882
Anmeldenummer
EP20917691
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.02.2020
Veröffentlicht
14.12.2022
Erteilt
01.07.2026
Schutz endet spätestens
04.02.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
H04W 24/10 (2009.01)
H04W 92/18 (2009.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2020/004435 05.02.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/156986 12.08.2021
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026

Beteiligte

Inhaberin

NTT DOCOMO, INC.

11-1 Nagatacho 2-chome, Chiyoda-Ku Tokyo 100-6150, JP

Erfinderin/Erfinder

YOSHIOKA, Shohei

Tokyo 100-6150, JP

NAGATA, Satoshi

Tokyo 100-6150, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.