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Europäisches Patent · EP4103294 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4103294
Anmeldenummer
EP21760275
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.02.2021
Veröffentlicht
21.12.2022
Erteilt
12.11.2025
Schutz endet spätestens
24.02.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
A63B 69/00 (2006.01)
A63B 71/02 (2006.01)
A63B 63/00 (2006.01)
Priorität
CA 3073635 25.02.2020
PCT-Anmeldung
PCT/CA2021/050228 25.02.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2021/168569 02.09.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026

  2. 01.03.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    28.02.2026 → 28.02.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026

  3. 14.11.2025

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Hepp Wenger Ryffel AG, Friedtalweg 5, 9500 Wil

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.11.2025

  4. 12.11.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.11.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Quinn, Patrick Joseph

S. Ridgeway, Ontario L0S 1N0, CA

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.