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Europäisches Patent · EP4105420 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4105420
- Anmeldenummer
- EP22179126
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.06.2022
- Veröffentlicht
- 21.12.2022
- Erteilt
- 28.02.2024
- Gelöscht
- 27.01.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E05D 3/02 (2006.01)E05D 7/00 (2006.01)E05D 7/04 (2006.01)E05D 11/00 (2006.01)
- Priorität
- AT 5012321 U 15.06.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.01.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 27.01.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 27.01.2026
- 08.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.01.2025
- 28.02.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.02.2024
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Schmidt, Andreas
8591 Maria Lankowitz, AT
Hopfer, Robert
8071 Hausmannstätten, AT
Riznik, Peter
8434 Tillmitsch, AT
Trummer, Hannes
8081 Pirching, AT
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